…tagtäglich öffnen Millionen von Menschen in Deutschland ihren Briefkasten. Sie finden darin Zeitungen, Zeitschriften, Werbeprospekte, Briefe, Warenproben, Kataloge und anderes vor. Doch wie kommen diese Dinge dort hinein? Ist es das Werk eines einzelnen? Die meisten Menschen machen sich darüber keine Gedanken – müssen sie auch gar nicht!

Auf diesen Internetseiten stellt sich die Express-MedienVertrieb GmbH & Co. KG vor. Ein Dienstleistungsunternehmen mit Know How und Erfahrung. Lernen Sie uns kennen!

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich, Allgemeines
1.1 Die Express-MedienVertrieb GmbH & Co. KG (Express) verteilt Warenproben, Prospekte, Kataloge, Zeitungen oder ähnliche Sendungen an Haushalte.

1.2 Entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, außer ihrer Geltung wurde durch Express ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.3 Express handelt beim Abschluss von Verteilaufträgen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung (siehe 1.1).

2. Aufträge
2.1 Verteilaufträge werden erst nach schriftlicher Bestätigung von Express verbindlich.

2.2 Express behält sich vor, die Durchführung auch bereits rechtsverbindlich angenommener Aufträge ganz oder teilweise abzulehnen, sofern die Zustellung gegen gesetzliche oder behördliche Bestimmungen verstoßen würde. Das Recht auf Ablehnung besteht auch bei technischem oder anderweitigem Grund der die Ausführung für Express unmöglich oder unzumutbar macht. Die Ablehnung hat unverzüglich nach Einsicht in die zu verteilenden Gegenstände zu erfolgen.

3. Mitwirkung des Auftraggebers
3.1 Der Auftraggeber hat die rechtzeitige Anlieferung der zu verteilenden Ware in der vereinbarten Stückzahl und Verpackung an die vereinbarten Anlieferungsorte sicherzustellen. Der späteste Termin ist drei Werktage vor der Verteilung. Bei verfrühter Anlieferung ist Express berechtigt, die Annahme zu verweigern oder entsprechende Lagergebühren zu berechnen. Verspätete Anlieferung berechtigt Express zur Ablehnung des Auftrages.

3.2 Die Anlieferung der zu verteilenden Ware erfolgt auf Rechnung des Auftraggebers.

3.3 Die Verpackung und Bündelung muss für eine reibungslose Übernahme und unkomplizierte Überprüfung durch Express bei Annahme vorgenommen sein. Dies erfolgt beispielsweise durch regelmäßige Abpackung von Paketen oder Bündeln mit 100, 200, 250 oder höchstens 500 Exemplaren. Bei Annahme des Verteilgutes haftet Express für die laut Lieferschein empfangene Paket- oder Kartonzahl, nicht jedoch für die Richtigkeit der Stückzahl innerhalb der Abpackeinheiten. Bei ungebündelter bzw. loser Anlieferung von Verteilgut, hat Express das Recht, die daraus resultierenden Handlingkosten in Rechnung zu stellen.

3.4 Verteilmaterial mit Unterscheidungsmerkmalen, wie zum Beispiel Wechselseiten, Fremdeinlagen, Adresseindrucken, Unterausgaben etc. ist separat zu verpacken, um Verwechslungsgefahr auszuschließen. Bei Verpackung mehrerer Sorten auf einer Palette sind unterschiedliche Arten von außen deutlich sichtbar zum Beispiel durch Trennpappen oder Markierungen kenntlich zu machen. Die Einzel- und Gesamtstückzahl ist sowohl an der Palette als auch in den Lieferpapieren aufzuführen.

3.5 Werden dem Auftraggeber Reklamationen hinsichtlich der Verteilung bekannt, hat er Express unverzüglich jedoch spätestens bis 3 Werktage nach Verteilende schriftlich zu rügen. Die Reklamation hat mit Name, Straße, Hausnummer, PLZ, Ort und Grund der Beanstandung zu erfolgen.

4. Auftragsausführung
4.1 Die Verteilung erfolgt innerhalb des vereinbarten Verteilbezirks an jeden erreichbaren Haushalt. Die Zustellung erfolgt durch Einstecken in den Hausbriefkasten. Pro Briefkasten wird grundsätzlich ein Verteilobjekt eingeworfen, ungeachtet der Namensanzahl am Briefkasten. Gebäude, die sich außerhalb zusammenhängender Wohngebiete oder der Ortsbebauung befinden, sind von der Belieferung ausgeschlossen.

4.2 Häuser, die mit Innenbriefkästen versehen sind und in die nach mehrmaligem Klingeln bei Anwohnern kein Zutritt durch die verschlossene Tür gewährt wurde, werden von der Verteilung ausgeschlossen. Die Zustellung erfolgt unter Beachtung von Einwurfverboten.

4.3 Express verteilt grundsätzlich nur die im Auftrag vereinbarte Menge. Etwaig angelieferte Übermengen kommen nur dann mit zur Verteilung, wenn dies ausdrücklich vereinbart ist.
Restmengen müssen innerhalb von fünf Werktagen nach Auftragsausführung vom Auftraggeber wieder abgeholt werden. Anderenfalls hat Express das Recht, die Restmengen auf Kosten des Auftraggebers zu vernichten bzw. vernichten zu lassen.

4.4 Express kann sich zur Verteilung der Ware eines Subunternehmers oder anderer Erfüllungsgehilfen bedienen. Die Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen behalten ihre Gültigkeit.

4.5 Die Belieferung aller erreichbaren Haushalte des im Auftrag festgelegten Verteilgebiets erfolgt mit der üblichen Toleranzbreite von 10 %. Dies gilt nur für die unadressierte Vollabdeckung von Zielgebieten.

4.6 Eine Exklusivzustellung von Verteilobjekten kann nicht zugesichert werden. Express ist berechtigt, gleichzeitig weitere Verteilobjekte anderer Auftraggeber zuzustellen, ohne dass dies einen Preisnachlass rechtfertigt. Das Einlegen von Verteilobjekten verschiedener Auftraggeber kann nicht ausgeschlossen werden.

4.7 Wird Verteilgut nicht rechzeitig angeliefert oder verändert sich ein Auftrag kurzfristig ganz oder teilweise durch Gründe, die Express nicht zu vertreten hat, verschieben sich bereits bestätigte Verteil- oder Liefertermine entsprechend. Die Haftung für die termingerechte Ausführung des Auftrages entfällt dadurch. Express ist berechtigt, die dadurch zusätzlich entstehenden Aufwendungen und Kosten in Rechnung zu stellen.

5. Preise
5.1 Verteilaufträge werden auf Grundlage der jeweils gültigen Preisliste oder einer Einzelkalkulation geschlossen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

5.2 Verteilpreise werden grundsätzlich per 1.000 Stück angegeben. Maßgebliche Berechnungsmerkmale sind Format und Gewicht der Sendung, die Verteilart sowie die Bebauungsstruktur des Verteilgebietes. Stellt sich nachträglich heraus, dass eines oder mehrere der vorgenannten maßgeblichen Berechnungsmerkmale nicht mit der ursprünglichen Vereinbarung übereinstimmen, ist Express berechtigt die Ausführung des Auftrages abzulehnen bzw. die Weiterführung von der Vereinbarung eines Preisaufschlages abhängig zu machen.

6. Berechnung/Zahlungsbedingungen
6.1 Die Berechnung erfolgt grundsätzlich unmittelbar nach Abschluss der Leistung. Die Rechnungssumme ist mit Zugang der Rechnung fällig und innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum zahlbar.

6.2 Im Falle des Verzugs ist Express berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 % p. a. über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verlangen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadenersatzes bleibt vorbehalten.

6.3 Bei Zahlungsverzug ist Express berechtigt, die weitere Ausführung der vereinbarten Leistungen auszusetzen sowie zur Weiterführung des Auftrages Vorauszahlung zu verlangen. Kommt der Auftraggeber diesen Verpflichtungen nicht fristgerecht nach, ist Express berechtigt, die Leistung zu verweigern und vom Vertrag zurückzutreten sowie Schadenersatz zu verlangen. Die Herleitung von Ansprüchen insbesondere Schadenersatzansprüchen des Auftraggebers ist ausgeschlossen.

6.4 Rechnungen gelten als anerkannt, wenn der Auftraggeber ihnen nicht innerhalb von 10 Tagen nach Zugang schriftlich widerspricht. Express ist verpflichtet, den Auftraggeber bei Beginn der Frist auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hinzuweisen. Express behält sich generell das Recht auf Verlangen von Vorkasse vor.

6.5 Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht wegen Forderungen, die nicht aus demselben Vertragsverhältnis stammen, steht dem Auftraggeber nicht zu.

7. Haftung/Gewährleistung
7.1 Express haftet auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit seiner Organe und Gehilfen. Die Haftung auf Fahrlässigkeit ist begrenzt auf den vorhersehbaren Schaden bis maximal zur Höhe des Auftragswertes.

7.2 Wird Express durch höhere Gewalt und sonstige unvorhersehbare, außergewöhnliche und unverschuldete Umstände wie z.B. Hochwasser, Glatteis, Brand, Sturm, Aufruhr, Streik, Aussperrung, Unzugänglichkeit, behördlichen Eingriff usw. an der rechtzeitigen Leistungsausführung gehindert, erweitert sich die Frist zur Beendigung um angemessene Zeit.

7.3 Wird die Lieferung oder Leistung durch die in Abs. 7.2 genannten Umstände unmöglich oder unzumutbar, so wird Express von der Pflicht zur Verteilung frei. Dies gilt auch, wenn das Verteilgut durch Brand, Bruch, Diebstahl oder sonstige Witterungseinflüsse bzw. durch Einflüsse durch Dritte auf dem Versand vermindert wird, für den verminderten Teil des Verteilgutes.

7.4 Die Verteilung gilt ab einer Quote von 90 % als einwandfrei ausgeführt. Mängelhochrechnungen anhand einzelner Reklamationen oder einzelner Negativantworten bei Befragungen werden nicht anerkannt.

7.5 Erweist sich eine Mängelrüge als unbegründet, ist Express berechtigt die Kosten der Nachprüfung dem Auftraggeber in Rechnung zu stellen.

7.6 Rügen berühren die Fälligkeit des Vergütungsanspruchs nicht, es sei denn, Express erkennt die Berechtigung schriftlich an oder sie ist rechtskräftig festgestellt.

8. Versicherung
Die bei Express lagernden Güter sind grundsätzlich nicht versichert. Wünscht der Auftraggeber  eine Versicherung z.B. gegen Feuer, Wasser, Einbruch usw. trägt er entweder dafür Sorge oder beauftragt Express schriftlich mit dem Abschluss einer Police. Die Mehrkosten für die Versicherung trägt in jedem Falle der Auftraggeber.

9. Abwerben
Der Auftraggeber verpflichtet sich mit der Erteilung des Auftrages ausdrücklich, nicht an die von Express eingesetzten Erfüllungsgehilfen mit dem Ziel heranzutreten, dass diese freie oder feste Mitarbeiter von ihm werden.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
10.1 Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder ergänzende Abreden
sind schriftlich niederzulegen.

10.2 Sollten einzelne Teile der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Teile unberührt. Die Vertragsparteien sind verpflichtet, unwirksame Regelungen durch solche zu ersetzen, die rechtlich wirksam sind und den unwirksamen Regelungen nach Sinn und Zweck und wirtschaftlichem Ergebnis soweit wie möglich entsprechen.

10.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Eberswalde.

10.4 Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.